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By RA Dr. iur. Michael Worzalla, Ralf Süllwald (auth.)

Aktuell, systematisch und problemfallbezogen erläutert dieses Nachschlagewerk die maßgeblichen gesetzlichen Regelungen zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, an Feiertagen und sonstigen persönlichen Verhinderungsfällen. Viele Beispiele veranschaulichen die Konstellationen, in denen Anspruch auf Vergütung besteht obwohl keine Arbeitsleistung erbracht wird. Die Autoren gehen auch auf die jüngsten durchgreifenden Änderungen ein und behandeln die Absenkung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auf 80%, die Anrechnung von Krankheitstagen auf den Urlaub, die Kürzung von Sondervergütungen im Krankheitsfall, die Absenkung des Krankengeldes auf 70% sowie die Einführung einer Wartefrist von vier Wochen. Übersichtlich und praxisrelevant bietet dieses Werk Rechtsanwälten, Richtern, Rechts- und Personalabteilungen, Betriebsräten, Gewerkschaften und Verbänden eine wertvolle Orientierungshilfe.

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Kommentar zur Entgeltfortzahlung

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Die Vorschrift soll der Rechtsprechung des BVerfG zu § 218 StGB folgen 9 . Eine Änderung ist bei einer möglichen Neuregelung des "Abtreibungsparagraphen" zu erwarten. 7 Weitreichende Änderungen enthält das ArbBeschFG. 8 Nach § 3 Abs. 3 EFZG tritt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung erst nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses ein (Wartefrist). Die Anspruchshöhe beträgt nach § 4 EFZG nur noch 80 % des Arbeitsentgelts. Diese Absenkung kann der Arbeitnehmer gemäß § 4a EFZG durch Anrechnung von Udaub vermeiden.

Ergeben die Prüfungen, daß ein Arzt Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat, obwohl die medizinischen Voraussetzungen dafür nicht vorlagen, kann der Arbeitgeber, der zu Unrecht Arbeitsentgelt, und die Krankenkasse, die zu Unrecht Krankengeld gezahlt hat, von dem Arzt Schadensersatz verlangen, wenn die Arbeitsunfähigkeit grob fahrlässig oder vorsätzlich festgestellt worden ist, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorgelegen haben (siehe Teil 3: SGB V Rn. 16). 25 B. Kommentierung Teil 1: Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) vom 26.

Schichtarbeit..................................... Sonntag......................................... 23 25 26 27 (10) Urlaub. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (11) Witterung.. . . ....... .. .... . .. 28 31 (6) (7) (8) (9) (12) Langer Samstag. . . . . . . . . . . . . . . . .. 31a 4. Höhe des fortzuzahlenden Entgelts . . . . . . . . . . . . . . . 32 § 2 Entgeltzahlung an Feiertagen 43 a) Grundsatz................................................

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